Aktualisierung der REACH-Verordnung auf der Kippe?
Die demnächst geplante Überarbeitung der europäischen EU-Chemikalienverordnung REACH könnte sich nach Medienberichten verzögern. Einige sehen schon ganz das Aus für die Revision kommen.
Die geplante Revision der 2007 in Kraft getretenen EG-Verordnung Nr. 1907/2006, auch bekannt als REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) beziehungsweise EU-Chemikalienverordnung, könnte sich verzögern. Die französische Zeitung Le Monde und das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichten über ein Planungsdokument der EU-Kommission, nachdem der für Ende 2022 geplante Vorschlag der Kommission erst im vierten Quartal 2023 vorgelegt werden soll.
In dem EU-Papier heißt es zum nun anvisierten Termin Ende 2023 wörtlich: »Nach Konsultationen mit den wichtigsten Interessengruppen werden wir eine gezielte Überarbeitung der Rechtsvorschriften zur Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe (REACH) vorschlagen«. Das EU-Parlament wird im Frühjahr 2024 neu gewählt. Über den nach derzeitigem Planungsstand bis Ende 2023 vorgelegtem Vorschlag würde dann erst die 2024 neu gewählte Versammlung abstimmen. Zu spät finden Verbände wie der BUND, der eine zeitnahe Überarbeitung fordert. Eine jahrelange Verschiebungung oder ganz das Aus drohe, wenn die ab 2024 ebenfalls neu gewählte EU-Kommission die Überarbeitung nicht fortführe.