Konsultation zur PFAS-Beschränkung beendet

Laut Mitteilung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) sind 5600 Kommentare von 4400 Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen zu dem Vorschlag zur Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) im Europäischen Wirtschaftsraum bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingegangen. Die Kommentare werden nun von den Behörden der fünf Länder (Deutschland, Niederlande, Dänemark, Norwegen, Schweden), die den ursprünglichen Vorschlag ausgearbeitet haben, sowie den wissenschaftlichen Ausschüssen für Risikobeurteilung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC) der ECHA geprüft. Die Behörden werden prüfen, ob aufgrund der Konsultationsbeiträge eine Anpassung des ursprünglichen Vorschlags erforderlich ist. Ebenfalls werden die wissenschaftlichen Ausschüsse die eingereichten Informationen bei der Erstellung ihrer Stellungnahmen berücksichtigen. Viele Kommentare, die während der Konsultation eingereicht wurden, sind bereits auf der Internetseite der ECHA verfügbar. Einige Kommentare sind erst sehr kurz vor Ablauf der Frist eingegangen und werden in Kürze einsehbar sein.

Eine erste Auswertung der ECHA zeigt, dass innerhalb der Europäischen Union (EU) die größte Anzahl an Kommentaren (1369) aus Schweden eingereicht wurde. Größtenteils handelt es sich dabei um Kommentare von Einzelpersonen, die aufgrund einer nationalen Kampagne übermittelt wurden. An zweiter Stelle bei der Anzahl der Kommentare aus der EU steht Deutschland mit 1298 Beiträgen. Auch aus Asien (vor allem Japan, China) und den USA haben sich viele Stakeholder an der Konsultation beteiligt. Weitere Informationen und Grafiken zur Beteiligung an der Konsultation gibt es auf der Internetseite der ECHA. RAC und SEAC bewerten nun die vorgeschlagene Beschränkung unter Berücksichtigung der, im Rahmen der Konsultation eingegangenen relevanten, Informationen. Die Ausschüsse erarbeiten ihre unabhängigen, wissenschaftlichen Stellungnahmen in einer Reihe von Sitzungen, in denen die Entwürfe der Stellungnahmen diskutiert werden. Dabei wird nach und nach allen Aspekten und betroffenen Sektoren Aufmerksamkeit geschenkt. Ziel der ECHA ist es, der Europäischen Kommission die finalen Stellungnahmen der Ausschüsse so schnell wie möglich vorzulegen und dabei gleichzeitig eine angemessene Prüfung durch die wissenschaftlichen Ausschüsse zu gewährleisten. Sobald die Ausschüsse ihre Stellungnahmen angenommen haben, werden diese veröffentlicht. Die Kommission wird dann zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten über die Beschränkung entscheiden. Mit dieser Entscheidung ist voraussichtlich 2025 zu rechnen.